Wissenswertes über Panama

Die Diktatur Torrijos

Am 11. Oktober 1968 wurde Arnulfo Arias durch einen unblutigen Militärputsch gestürzt. Die Anerkennung des Johnson -Robles-Vertrages wurde sogleich revidiert und eine provisorische Militärjunta unter der Führung von José María Pinilla und Bolívar Urrita installiert. Der Putsch wurde zunächst als "Revolucíon Diferente " (Abweichende Revolution) bezeichnet, die später in die "Dictadura con Cariño", die "zärtliche Diktatur ", übergehen sollte.

Eine Militärjunta übernahm die Macht, sie erweiterte das Kabinett aber um sechs Zivilisten. General Omar Torrijos Herrera hatte nun die Regierungsgewalt. Er fordert von den USA die volle Souver änität über die Kanalzone. Inspiriert von Gamal Abdel Nassers Nationalisierung des Suez-Kanals bedeutete Torrijos' Aussage "Ich will nicht in die Geschichtsbücher, sondern in die Kanalzone " eine Neuorientierung des Landes, die neben Souver änitätsansätzen auch sozialökonomische Reformen einleitete.

Erst 1969 wurde eine Zivilregierung eingesetzt, welche aber nicht unabhängig vom Militär agieren konnte und eher eine Alibi-Funktion erfüllte. Zum Präsidenten wurde Demetrio Basilio Lukas ernannt, welcher das Amt bis 1978 behalten sollte. Mit General Omar Torrijos Herrera, dessen Traum ein sozialistisches, aber nicht marxistisches Mittelamerika, unabhängig von den USA, war, ging eine lange Zeit der politischen Instabilität mit nicht weniger als 16 verschiedenen Präsidenten bis 1968 zu Ende.

1970 hatte Torrijos die von den Vereinigten Staaten überarbeitete Fassung der Verträge von 1967 abgelehnt. 1971 trat er aber wieder in Verhandlungen ein. 1972 führte Torrijos in Panama eine Verfassungsreform durch, welche das Militär in Form der Nationalgarde auf dieselbe Ebene stellte wie die drei Staatsgewalten. Die neue Verfassung machte das Land zur Präsidialrepublik machte, d.h. der gewählte Präsident ist zugleich Regierungschef und militärischer Oberbefehlshaber. Torrijos war für die Innen- und Außenpolitik zuständig und vergab die Ämter in Regierung, Militär und Justiz. Die Wirtschaft erholte sich nicht und wurde durch die extremen Preissteigerungen des Erdöls 1973 in eine noch größere Verschuldung getrieben. Die Proteste gegen die Regierung führten zu Lohn- und Preiskontrollen.

Am 7. September 1977 wurde der Torrijos-Carter Vertrag unterzeichnet, der die Übertragung der gesamten Kanalzone von den USA an Panama bis Ende 1999 zusicherte. Carter-Torrijos-Vertrag wurde in Washington in Anwesenheit fast aller Präsidenten Lateinamerikas (bis auf Mexiko und Kuba) unterzeichnet. Kolumbien und Venezuela waren sogar direkt an der Ausarbeitung der Kanalverträge beteiligt.

Er bestanden aus zwei Verträgen: Der Panamakanalvertrag sah vor, dass die Vereinigten Staaten für den Betrieb, die Instandhaltung und die Verteidigung des Kanals weiter zuständig blieben und dass Panama einen prozentualen Anteil an den Benutzungsgebühren erhält. Der Neutralitätsvertrag garantierte allen Staaten den Zugang zum Kanal, aber die Verpflichtung zur Verteidigung sollten die Vereinigten Staaten unbefristet übernehmen.

Die wichtigsten Inhalte des Carter-Torrijos-Abkommens:
1. Bei Inkrafttreten des Vertrages übergeben die USA rund 70% der Kanalzone sofort anPanama.
2. Die Verwaltung des Kanals geht bis 1990 an Panama über. Vom Jahr 2000 an erhält Panama die vollen Hoheitsrechte über die Kanalzone. Die USA behalten sich jedoch das Recht vor, den Kanal auch über das Jahr 2000 hinaus militärisch zu verteidigen.
3. Im Rahmen des neuen Vertrages erhält Panama für jede Tonne Frachtgut, die den Kanal passiert, eine Gebühr von 0,30 US-Dollar sowie eine jährliche Pauschale von 10 Mio. US-Dollar. Falls es die Einnahmen zulassen, wird diese Summe um weitere 10 Mio. US-Dollar aufgestockt.
4. Panama erhält für 10 Jahre von den USA Militärhilfe sowie Garantien im Wert von 295 Mio. US-Dollar.

In Panama wurde am 23.10.1977 eine Volksabstimmung durchgeführt, in der sich 66,1% der abstimmungsberechtigten Bevölkerung für den Vertrag aussprachen und 32,9% dagegen. Oppositionellen Gruppen ging der Vertrag nicht weit genug. Auch in den Vereinigten Staaten gab es breiten Widerspruch. Viele waren der Meinung, dass die Vereinigten Staaten ihr rechtmäßiges Eigentum verschenkten. Trotzdem wurden 1978 beide Verträge ratifiziert. Am 1. Oktober 1979 trat der neue Kanalvertrag in Kraft.

Nach dem Abschluss des Carter-Torrijos-Vertrages setzte in Panama eine langsame Demokratisierung ein. Zehn Jahre nach seiner Machtübernahme erlaubte Torrijos Parteien und gründete selber die Partido Revolutionario Demócratico (PRD), welche im Parlament aufgrund der zivil-militärischen Koalition über eine Zwei-Drittel-Mehrheit verfügte. Die PRD hatte somit die völlige Macht zur Durchsetzung ihrer Politik. Torrijos gab das Präsidentamt an Aristides Royo ab, blieb jedoch weiterhin militärischer Oberbefehlshaber von Panama.

Auch eine neue Außenpolitik wurde vollzogen. Die Sympathie von General Torrijos mit der Revolution der Sandinisten in Nicaragua bedeutete, dass er sich endgültig die Feindschaft der USA zuzog. Torrijos war vor allem in den unteren Gesellschaftsschichten ein durchaus populärer Mann. Die Wahlen erlebte er nicht mehr, da er am 31.07.1981 bei einem mysteriösen Flugzeugabsturts nahe der Stadt Coclésito in den Bergen Panamas ums Leben kam.

Im Jahr 1981 war er einer von vier fortschrittlichen Präsidenten amerikanischer Staaten, die nacheinander unter dubiosen Umständen ums Leben kamen. Ihm folgte im Amt Jorge Illueca, der am 20. September 1983 für Panama die Präsidentschaft der 38. Un -Vollversammlung übernahm und für kurze Zeit die internationale Anerkennung des Landes nach Torrijos' Tod weiterführen konnte. Nach dem Tod Omar Torrijos Herreras überahm General Manuel Noriega Morena im Juli 1981 als militärischer Oberbefehlshaber die Macht in Panama.

Hay-Bunau-Varilla-Vertrag

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